Soziales und Kultur

Der soziale Sektor ist geprägt von Care-Arbeit, die historisch bedingt als kostenfreie Leistung gesehen wird und selbst im Dienstleistungsbereich selten mit mehr als dem Mindestlohn vergütet wird. Dieser Umstand ist zu beenden und diese physiologisch wie psychologisch herausfordernde Arbeit hoch zu vergüten. Positiv ist anzumerken, dass diese Leistungen bereits als gemeinnützig eingestuft sind und damit Steuerwegfall und Besserstellungsverbot greifen. Um den niedrigen Löhnen zu begegnen kann nur ein BGE helfen, da es die Verhandlungsmacht von den Leitungspositionen zu den Angestellten verschiebt. Als Care-Arbeit ist dabei ausdrücklich nicht nur die Betreuung und Pflege von Kindern, Kranken und Alten zu verstehen, sondern jedwede Dienstleistung, die regelmäßig anfallende Arbeit erledigt: Putzen, Kochen, Waschen, Aufräumen, Aufpassen; sprich die Versorgung anderer.

Im Kulturbetrieb gibt es eine Spaltung. Einerseits haben wir den Kreativwirtschaftsbetrieb, der mit 175 Mill. Euro Umsatz einer der umsatzstärksten Wirtschaftszweige in Deutschland ist. Dieser Zweig unterliegt jedoch einer kapitalistischen Verwertungslogik und ist damit nicht sehr durchlässig für Experimentelles, Neues und bedient hauptsächlich den Geschmack der Massen.

Daneben gibt es staatliche und kommunale Unternehmen wie Theater, Opernhäuser und Orchester, die massiv unterstützt werden: Die Semperoper Dresden beispielsweise mit über 200 Euro pro Eintrittskarte. Daran ist nichts verwerflich, die jahrelange Ausbildung der Künstler·innen kostete viel Geld, entsprechend hoch sind die Gehälter.

Dem gegenüber steht eine freie Szene, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen Kultur für alle erschwinglich macht und den Nachwuchs fördert. Dieser Szene kann durch ein BGE geholfen werden. Sie ist damit einer der Branchen, die einen großen Nutzen aus dem BGE ziehen kann, aber auch einen großen Mehrwert und einen Rückfluss durch Wertschöpfung und Investitionen ermöglicht. Das entbindet jedoch nicht von Kultur als Staatsziel. Um dieses zu erreichen sind Kulturangebote nicht wie üblich gedeckelt zu finanzieren, sondern an den Bedarf anzupassen. Als Negtivbeispiel sticht hier Dresden hervor: Seit Jahren ist der Kulturetat gedeckelt bei um die 5 Mio. Euro. Dabei bräuchte es laut dem Netzwerk Kultur Dresden mindestens 7 Mio. Euro, um die jetzige Kulturarbeit der institutionell geförderten Vereine fair zu bezahlen. Bei dieser Rechnung fehlen dann noch alle Vereine und Initiativen, die ohne institutionelle Förderung auskommen müssen – denn die gibt es nur, wenn Gelder frei werden. Solch eine Decklung ist zu unterbinden, sonst bleibt das Staatsziel Kultur ein Papiertiger.